Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das Präsidium des Landtags hat sich dafür ausgesprochen, auch verbale Ausfälle von Abgeordneten im Netz zu ahnden. “Wir erleben gerade einen […]
Parlament
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP schließt nicht aus, dass der Bundestag die von der “Ampel” beendete epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder feststellt. “Es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus in Europa drängen die Bundestagsfraktionen von Grünen und CDU Bund und Länder zur […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will eine Verlegung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr in ein anderes Land prüfen. “In Mali hat die Bundeswehr […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aktuell unterstützen bereits 31 der 92 FDP-Bundestagsabgeordneten einen von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki initiierten Abstimmungsantrag gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat die Corona-Hilfen für Unternehmen bis Mitte 2022 verlängert. Das Parlament beschloss am Donnerstag, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) bis Ende […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bisherige Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden. Sie erhielt am Donnerstag im Parlament 501 Ja-Stimmen. 140 Abgeordnete stimmten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Kritik der Linken und der Union daran, dass die AfD künftig den Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag stellen kann, hat […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch das restliche Kabinett ernannt. “Die Welt schaut auf unser Land, die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit um die Sitzordnung im Deutschen Bundestag schwelt weiter. Demnach gab es bislang im Vorältestenrat des Bundestages noch keine einvernehmliche […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patrick Schnieder, hat den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, dass seine künftige Regierung einen Gesetzentwurf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, kandidiert für das Amt der Fraktionsvorsitzenden. Das geht aus einem Brief an die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP ist mittlerweile offen für eine mögliche Corona-Impfpflicht. Der künftige Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plädiert aber dafür, die Abstimmung darüber […]
Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Magdalena Andersson ist wenige Tage nach ihrer ersten Wahl erneut zur Ministerpräsidentin Schwedens gewählt worden. Die Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten bekam […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Aufstellung des künftigen Bundeskabinetts hat die Soziologin und Direktorin des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Naika Foroutan, […]