Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die ausgerufene “Zeitenwende” zu langsam umzusetzen. Der Verteidigungsetat im Jahr 2023 sei sogar gesunken, sagte […]
Ukraine
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt derzeit nicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin zu Verhandlungen über einen “gerechten Frieden” in der Ukraine bereit ist. […]
Hamburg: Die EU-Kommission will die Munitionsherstellung in Europa deutlich steigern. Laut eines Berichts des “Spiegel” will die Behörde von Ursula von der Leyen den Mitgliedsländern […]
Düsseldorf: Der Städtetag in Nordrhein-Westfalen reagiert erfreut auf die Ankündigung, dass die Kommunen zur Hilfe bei der Flüchtlingsunterbringung 390 Millionen Euro aus dem neuen Krisen-Hilfspaket […]
Berlin: Ukrainische Spitzensportler sollen sich nach dem Willen der Bundesregierung in Deutschland auf die Olympischen Spiele 2024 in Paris vorbereiten können. Dazu soll ihnen ermöglicht […]
Prag: Schnelle Waffenlieferungen können laut dem früheren Nato-General und neu gewählten Präsidenten der Tschechischen Republik Petr Pavel den Krieg zugunsten der Ukraine entscheiden. “Auf längere […]
Berlin: Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin warnt die Union davor, ihre Unterstützung für den Bundeswehreinsatz in Mali aufzukündigen. “Wir haben uns mit unseren Partnern verständigt, bis […]
Frankfurt/Main: Die Bundesbank musste im letzten Jahr im Umfang von einer Milliarde Euro auf ihre Risikovorsorge zurückgreifen, um keinen Verlust auszuweisen. Das teilte die Bundesbank […]
Berlin: Die SPD im Bundestag signalisiert grundsätzliche Zustimmung zu den Plänen von Klimaminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) für klimafreundliche Heizungen, will […]
Berlin: Die Telefonate von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und andere wichtige Gespräche zum Krieg in der Ukraine werden in […]
London/Mariupol: Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes hat es nahe der von Russland besetzten Stadt Mariupol im Südosten der Ukraine seit dem 21. Februar mindestens 14 […]
Kiew: Der stellvertretende Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR, Vadym Skibitsky, rechnet mit einer weiteren großen russischen Mobilisierungswelle. “Wenn Russland riesige Verluste hat, wird es eine […]
Berlin: Die Krankenhäuser können aufgrund ungünstiger Antragsbedingungen nur einen Bruchteil der in Aussicht gestellten Energiehilfen im Umfang von insgesamt sechs Milliarden Euro in Anspruch nehmen. […]
Berlin: Angesichts einer eher ernüchternden Zwischenbilanz von Bundeswehrverbandschef André Wüstner zur “Zeitenwende” fordern FDP und Union Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum schnellen Handeln auf. “Es […]
Berlin: Nach ihrem Auftritt bei der Großkundgebung gegen Waffenlieferungen an die Ukraine am Samstag in Berlin gerät die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht auch in der eigenen […]