München: Der Autobauer BMW muss weltweit bis zu 1,5 Millionen Fahrzeuge zurückrufen. Hintergrund seien Probleme mit dem von einem Lieferanten zugelieferten Integrierten Bremssystem (IBS), teilte der Konzern am Dienstag mit. Die Jahresprognose für das Geschäftsjahr 2024 musste der Konzern im Zusammenhang mit den anstehenden Auslieferungssperren und Rückrufen kappen. Die Auslieferungssperren […]
Nachrichten
Berlin: Vor dem geplanten Migrationstreffen am Dienstagnachmittag im Bundesinnenministerium haben die Grünen „rechtskonforme“ Vorschläge von der Union gefordert. „Wir haben der Union bereits sehr klar kommuniziert, dass wir nur Maßnahmen debattieren, die rechtskonform sind“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wenn ein europäisches Land […]
Berlin: Deutsche Ermittler haben möglicherweise ein russisches Attentat in Deutschland verhindert. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf einen Beschluss des Bundesgerichtshofs. Drei im Juni festgenommenen mutmaßlichen Agenten wirft der Generalbundesanwalt demnach vor, einen Ukrainer in Frankfurt am Main ausgespäht zu haben. Russische Geheimdienste als Auftraggeber gelten dem Portal […]
Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag leicht in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.425 Punkten, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Sartorius, die Deutsche […]
Berlin: Im Bundestag hat am Dienstagmittag die mit Spannung erwartete Haushaltswoche begonnen. „Mir ist wichtig zu sagen, der vorliegende Haushaltsentwurf ist rechtssicher“, sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei der Einbringung des Haushaltsgesetzes 2025. Man habe aus einem Fehler gelernt. „Um etwaige Zweifel frühzeitig auszuräumen, haben wir unabhängige Sachverständige beauftragt und […]
Berlin: Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, und weitere Bundesbeauftragte drängen auf eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Hintergrund sei, dass das deutsche Antidiskriminierungsrecht Menschen in vielen Fällen von Diskriminierung nicht helfe, heißt es im fünften gemeinsamen Bericht zur Diskriminierung in Deutschland, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. „Der […]
Wiesbaden: Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind im August 2024 etwas höher als in den Vorjahren ausgefallen. Insgesamt starben nach einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 79.975 Menschen und damit zwei Prozent mehr als im Mittel der Jahre 2020 bis 2023. Zeitgleich mit Hitzespitzen in weiten Landesteilen stiegen […]
Hannover: Werden Männer gegenüber ihrer Partnerin oder Ex-Partnerin massiv gewalttätig, müssen sie in Niedersachsen damit rechnen, künftig elektronische Fußfesseln angelegt zu bekommen. Wie Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte, hatten die Länder Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bereits bei der Innenministerkonferenz im Juni gebeten, die rechtlichen Voraussetzungen für […]
Berlin: Die Polizeigewerkschaften in Deutschland begrüßen die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten Kontrollen an den deutschen Grenzen. „Das ist auch längst überfällig“, sagte der Bundesvorsitzende der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft (DPolG Bundespolizei), Heiko Teggatz der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Der Schritt von Frau Faeser ist klug und erhöht auch den Druck auf […]
Köln: Nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) würde die Einführung eines bundesweiten Mietendeckels die Probleme am Wohnungsmarkt in Deutschland nicht lösen. Laut der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung wäre Wohnraum im Gegenteil sogar noch knapper. Laut der Studie führte der Deckel in Berlin dazu, dass […]
Berlin: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mahnt dazu, politisches Engagement in Deutschland wieder attraktiver zu machen. „Immer mehr Menschen empfinden Parteien als nicht mehr zeitgemäß, wünschen sich aber mehr politische Beteiligungen“, sagte sie am Dienstag in einer Feierstunde zum 75. Jahrestag der ersten Bundestagssitzung. „Dieses Engagement der Menschen sollten wir als […]
Luxemburg: In zwei Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) haben die US-Konzerne Apple und Google jeweils Niederlagen erlitten, die Milliardenstrafen zur Folge haben. Mit Blick auf Apple hob der EuGH am Dienstag ein Urteil der Vorinstanz auf und stellte fest, dass Irland dem Konzern rechtswidrige Steuervergünstigungen in Höhe von 13 […]
München: Die Deutschen bewerten die allgemeinbildenden Schulen in ihrem jeweiligen Bundesland als mittelmäßig, nämlich im Schnitt mit der Schulnote 3,01. Dabei gibt es allerdings deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern, wie das Münchener Ifo-Institut am Dienstag mitteilte. Die höchste Meinung von ihren Schulen hat demnach die Bevölkerung in Bayern mit einer […]
Berlin: Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat sich verwundert über die Ankündigung Österreichs gezeigt, aus Deutschland abgewiesene Flüchtlinge nicht aufnehmen zu wollen. „Der österreichische Innenminister sagt, er nimmt sie nicht zurück. Ist ja andersrum. Wir lassen sie nicht rein, sie sind ja in Österreich und da bleiben sie auch“, sagte Spahn am […]
Berlin: Nachdem sich die Unionsfraktion ihre Teilnahme an dem für Dienstagnachmittag geplanten Migrationstreffen lange offengehalten hatte, will sie jetzt doch an dem Gipfel teilnehmen. Das kündigte der parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) am Dienstagvormittag in Berlin an. Der Gipfel soll um 15 Uhr im Innenministerium starten. Das erste Treffen dieser […]
Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.445 Punkten berechnet und damit minimal unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Sartorius, RWE und Qiagen, am Ende Volkswagen, Heidelberg Materials und BMW. Zuvor waren […]
Gaza: Die israelischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben bei einem Luftangriff im südlichen Gazastreifen ein Kommandozentrum der Hamas getroffen. Die Zentrale habe sich in einer „humanitären Zone“ in Chan Junis befunden, teilte das Militär am Dienstag mit. Ranghohe Hamas-Terroristen seien bei dem Schlag getötet worden. Nach israelischen Angaben sollen im […]
Berlin: Die Union lässt ihre Teilnahme an dem für Dienstagnachmittag geplanten Migrationstreffen weiter offen. „Zunächst einmal muss man sagen, dass die Voraussetzungen, die wir letzten Dienstag beim Gespräch im Bundesinnenministerium besprochen haben, bis heute nicht vorliegen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, am Morgen dem Fernsehsender „Welt“. „Wir […]
Wiesbaden: Gut jedes siebte neu zugelassene Auto in der EU ist ein E-Auto. Konkret betrug der Anteil der Pkw mit reinem Elektroantrieb an allen Neuzulassungen im Jahr 2023 in der Europäischen Union 14,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Deutschland liegt derweil mit einem Anteil neu zugelassener […]
Wiesbaden: Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat die Inflationsrate für den Monat August 2024 mit 1,9 Prozent bestätigt. Ende August war bereits eine entsprechende Schätzung veröffentlicht worden. Im Juli hatte die Veränderungsrate +2,3 Prozent betragen, nach +2,2 Prozent im Juni. Zuletzt hatte die Inflation vor gut drei Jahren (März 2021: +1,8 […]
Berlin: Der von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geplante neue Wehrdienst, der sich am schwedischen Modell der Wehrpflicht orientiert, wird offenbar erst ab Mai 2025 umsetzbar sein. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Bundeswehrkreise. Der Wehrdienst sieht vor, dass alle Männer und Frauen eines Jahrgangs angeschrieben werden. Männer […]
Berlin: Die K-Frage in der SPD ist nach Ansicht des früheren SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering noch nicht zugunsten von Olaf Scholz entschieden. „In der SPD gibt es Gremien und Regeln, nach denen solche Entscheidungen getroffen werden“, sagte Müntefering dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe). „Das wird alles eingehalten. Und irgendwann 2025 beschließt […]
Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt, verstärkt Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen durchzuführen, aus Sorge um den europäischen Schengenraum aber zugleich Vorsicht in der praktischen Umsetzung angemahnt. „Wir wollen die wunderschöne Errungenschaft offener Grenzen in Europa auch bewahren“, sagte er […]
Berlin: Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Schuldenregeln im Grundgesetz erneut infrage gestellt. Die Schuldenbremse sei „aus der Zeit gefallen“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Sie entpuppt sich als eine Zukunftsbremse und muss dringend reformiert werden, selbst die CDU ist doch mittlerweile in […]
Berlin: Ex-SPD-Chef Franz Müntefering warnt vor einer Dramatisierung der jüngsten AfD-Wahlerfolge und vor einer Stigmatisierung aller AfD-Wähler. „Wir dürfen jetzt nicht so tun, als ob mit dem Triumph der AfD das Grundgesetz ausgehebelt wird“, sagte Müntefering dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). Mit Blick auf die AfD-Wahlerfolge in Sachsen und Thüringen sagte er: […]
Berlin: Vor 17 Jahren stieg sie zuletzt gegen Stefan Raab in den Ring. Jetzt wird Regina Halmich wieder von dem Entertainer herausgefordert. Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) erklärt die mehrfache Boxweltmeisterin, welche Chancen sie sich für den Kampf am Samstag ausgerechnet hat: „Stefan trainiert jeden Tag und ist in […]
Berlin: Die geplante Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Außengrenzen zur Bekämpfung der irregulären Migration hat in der Wirtschaft Besorgnis ausgelöst. „Einschränkungen der Personenfreizügigkeit, wie derzeit von der Bundesregierung angekündigt, bedeuten für die Wirtschaft und besonders für den Groß- und Außenhandel immer Verzögerungen und damit Kostensteigerungen“, sagte der Präsident des […]
Berlin: Der Städte- und Gemeindebund dringt auf eine Beteiligung der Kommunen an den Asylgesprächen. „Mit Blick auf den Asylgipfel erwarten wir, dass die Kommunen in die Beratungen auf Augenhöhe eingebunden werden“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Neben der Begrenzung der Migration müsse es auch darum gehen, […]
Berlin: Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, größere Investitionen in die Digitalisierung der Verwaltung gefordert. So könnten Bearbeitungszeiten verkürzt und Personalausgaben gespart werden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Nach unseren Berechnungen würde allein die vollständige Digitalisierung der Wohngeldbeantragung mehr als […]
Berlin: Vor den geplanten Asylgesprächen zwischen Ampelregierung und Union an diesem Dienstag hat SPD-Chefin Saskia Esken vor überzogenen Maßnahmen gewarnt. „Die Begrenzung der irregulären Migration ist notwendig, aber sie muss auf rechtlich wasserdichten Grundlagen geschehen. Wir können nicht einfach EU-Recht und Grundgesetz aushebeln“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). […]
