Berlin: Signalstörungen, Stellwerksausfälle und kaputte Weichen haben bei der Deutschen Bahn mittlerweile ein Ausmaß angenommen, das einen geordneten Ablauf des Zugverkehrs kaum noch schwerlich möglich macht. Die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt in ihrer Montagausgabe, dass die Fahrpläne der DB allein in diesem Jahr zwischen zwei und drei Millionen Mal geändert werden […]
Nachrichten
Berlin: Die Bundesregierung wird den Betrag zur Förderung der Energieeffizienz im Gebäudebereich und den Einbau von Wärmepumpen im kommenden Jahr deutlich reduzieren. Wie die „Bild“ in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf die Kabinettsvorlage zum Bundeshaushalt 2025 meldet, stehen im entsprechenden Klima- und Transformationsfonds (KTF) mit 14,35 Milliarden Euro insgesamt 2,4 […]
Dresden: Vor der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan oder Syrien müssen nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer noch einige wichtige Aspekte geklärt werden. „Es gibt in der Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien noch viele offene Fragen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Im höchsten Maße unklar ist, […]
Berlin: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt angesichts der angekündigten Pläne für bezahlbares Wohnen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Alarm. Allein durch die Schaffung neuer EU-Bürokratie sei „noch keine einzige Wohnung gebaut“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir haben bei diesem Thema kein Erkenntnis-, sondern vielmehr ein […]
Dresden: Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) gesteht Probleme für Unternehmen in seinem Bundesland ein und greift CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an. Sachsen brauche ein „offenes und modernes Image“, sagte Dulig der „Süddeutschen Zeitung“. Aber: „Wir haben hier ein Problem mit Fremdenfeindlichkeit. Dem stellen wir uns.“ Das Problem sei zu lange geleugnet […]
Berlin: Linken-Chef Martin Schirdewan bezeichnet seinen Rückzug von der Parteispitze als „verantwortungsvolle Entscheidung“. Er habe gemeinsam mit Janine Wissler die Weichen für den Parteitag gestellt und die Felder markiert, in denen sich seine Partei weiterentwickeln müsse, sagte Schirdewan am Sonntag den ARD-Tagesthemen. Er sei nicht gescheitert. Schirdewan, der seit Juni […]
Berlin: Nachdem die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan ihren Rückzug angekündigt haben, spricht sich Ex-Parteichef Bernd Riexinger für Jan van Aken als neuen Parteichef aus. „Ich würde es begrüßen, wenn Jan van Aken für den Parteivorsitz kandidiert“, sagt Riexinger dem „Spiegel“. „Er strahlt den Habitus aus, den es braucht, […]
Berlin: Wegen der Diskussion um den angespannten Haushalt und die mögliche Kürzung für Unterstützungsgelder an die Ukraine gibt es scharfe Kritik aus der Opposition an der Bundesregierung, aber auch koalitionsintern Ärger. „Die sogenannte Haushaltseinigung ist zutiefst unseriös, eine Missachtung des Bundestages und zeigt allen, dass die Ampelregierung politisch am Ende […]
Dresden: In der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals hat Drittligist Dynamo Dresden Zweitligist Fortuna Düsseldorf mit einem 2:0 aus dem Turnier geworfen. Der Triumph der Gastgeber war hochverdient, Dresden dominierte fast die ganze Zeit klar die Partie. Christoph Daferner (17.) und Robin Meißner (69. Minute) erzielten die Treffer. In den parallel […]
Sandhausen: In der ersten Runde des DFB-Pokals hat der 1. FC Köln nach Verlängerung 3:2 gegen den SV Sandhausen gewonnen. Nach 90 Minuten stand es am Sonntagnachmittag 2:2. Dabei hatte es lange nach einem souveränen Sieg der Kölner ausgesehen. Durch Tore von Julian Pauli (20. Minute) und Linton Maina (34. […]
Berlin: Die Bundesregierung hat sich neben dem Haushalt auch auf den Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF) für das kommende Jahr verständigt. Sie will 2025 rund 15,9 Milliarden Euro für Förderprogramme im Gebäudebereich bereitstellen, wie aus dem Wirtschaftsplan hervorgeht, über den das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet. Allein 14,4 Milliarden Euro entfallen […]
Berlin: Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht, dass sich der Zustand der Ampelkoalition noch verbessern wird. „Zumindest ist mein Glaube nicht mehr da, dass es sich noch ändern wird“, sagte er im ARD-Sommerinterview. Er erlebe auch, dass es eine „befremdliche Lust“ an Streit gebe, der aber zum Scheitern führe. „Und deshalb […]
Regensburg: In der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals ist am Sonntagnachmittag der VfL Bochum als erster Bundesligist ausgeschieden. Gegen den Zweitliga-Aufsteiger Jahn Regensburg mussten sich die Bochumer 0:1 geschlagen geben. Dabei war das Spiel lange ausgeglichen, zur Pause stand ein torloses Remis zu Buche. Regensburg wurde aber nach dem Seitenwechsel stärker […]
München: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist offen für eine Olympiabewerbung durch München für die Sommerspiele 2040. „München sollte sich als Gastgeber anbieten“, sagte er dem „Münchner Merkur“. „Wir haben große Startvorteile, haben weltweit ein strahlendes Image und haben mit der Fußball-EM und den European Championships bewiesen, wie gut wir […]
Berlin/Saarbrücken: In der ersten Runde des DFB-Pokals haben sich der FC Augsburg und der 1. FC Nürnberg jeweils gegen die unterklassigen Klubs durchgesetzt. Der Zweitligist Nürnberg musste allerdings den Umweg über das Elfmeterschießen gehen, da es gegen den Drittligisten 1. FC Saarbrücken nach 90 Minuten 1:1 stand und in der […]
Berlin: Im Ringen um eine Altschuldenhilfe für arme Städte sind viele Bundesländer noch unentschlossen und wollen eine Zustimmung im Bundesrat an Bedingungen knüpfen. Das ergab eine Erhebung der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) in allen Bundesländern. Besonders die Stadtstaaten bringen sich demnach beim Thema Altschulden mit eigenen Interessen ins Gespräch. So […]
Berlin: Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt vor Kürzungen bei den Militärhilfen für die Ukraine. „In ihrem Kampf um Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie muss sich die Ukraine auf unsere Unterstützung verlassen können“, sagte Haßelmann dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Das dürfe nicht an „kurzsichtiger Haushaltsbürokratie“ scheitern. Hintergrund sind Berichte über Unklarheiten, wie viel Geld […]
Wunstorf: Die Bundeswehr steht kurz vor dem Abschluss ihres Abzugs aus dem westafrikanischen Niger. Wie der „Spiegel“ berichtet, sollen die verbliebenen Soldaten in den letzten Augusttagen auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf eintreffen. Anders als am Ende der Missionen in Afghanistan und Mali ist bisher aber offenbar kein feierlicher Empfang […]
Berlin: Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, einen Erlass zurückzunehmen, demzufolge vorerst keine zusätzlichen Gelder für die militärische Unterstützung der Ukraine mehr freigegeben würden. „Dieser Erlass ist unnötig und schädlich“, sagte Nanni dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Finanzminister sollte ihn schnell zurücknehmen. „Unsere Sicherheit […]
Berlin: Der Entwurf der Berliner Ampelkoalition für den Bundeshaushalt 2025 stößt unter führenden deutschen Wirtschaftsforschern auf ungewöhnlich scharfe Kritik. Anlass sind die trotz wochenlanger Verhandlungen verbleibende Zwölf-Milliarden-Euro-Lücke und vor allem die Halbierung der Hilfen für die Ukraine auf vier Milliarden Euro im kommenden Jahr, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). […]
Berlin: Der Zentralrat der Juden übt scharfe Kritik an Äußerungen von Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis BSW zu Israel und dem Krieg in Gaza. „Das BSW befeuert mit seiner eher populistischen Positionierung den Israelhass in Deutschland“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der „Welt“. Wagenknecht vertrete eine „nicht untypische Denkweise in der […]
Berlin: Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul wirft der Bundesregierung vor dem Hintergrund von Medienberichten über den mutmaßlichen Stopp zusätzlicher Militärhilfen für die Ukraine außenpolitisches Scheitern vor. „Jetzt leidet auch der Freiheitskampf der Ukraine unter dem ständigen Ampel-Streit“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Diese Bundesregierung scheitert damit auch außenpolitisch. Sie ist […]
Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern mit heftigem Starkregen in Südostdeutschland. Betroffen seien die Bundesländer Sachsen und Bayern, teilen die Meteorologen am Sonntagmittag mit. Als Auswirkungen des Unwetters sind laut DWD Überflutungen von Kellern und Straßen möglich. Örtlich könne es zudem zu Blitzschäden kommen. Die aktuelle Warnung […]
Berlin: Die beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, wollen beim nächsten Bundesparteitag im Oktober nicht erneut für die Parteispitze kandidieren. Das kündigten beide am Sonntag in persönlichen Erklärungen an. „Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht und lange abgewogen, was in dieser Situation sinnvoll ist und […]
Berlin: Im CDU-Sozialflügel CDA gibt es Widerstand gegen Forderungen aus der CDU-Mittelstandsvereinigung nach einem höheren Renteneintrittsalter. „Auf den Debatten über ein höheres Renteneintrittsalter liegt kein Segen“, sagte Dennis Radtke, Vorsitzender der CDA Nordrhein-Westfalen, dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Wir haben nun einen gesellschaftlichen Konsens für die Rente mit 67. Nun pausenlos immer […]
Kiew: Die ukrainischen Streitkräfte rücken in der russischen Region Kursk offenbar weiter leicht vor. Auch die russischen Bemühungen, weitere ukrainische Vorstöße zu stoppen und die Ukrainer über die internationale Grenze zurückzudrängen, hielten an, heißt es in einer neuen Analyse der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW). Geolokalisiertes Bildmaterial […]
Leipzig: Auf dem Highfield-Festival in der Nähe von Leipzig sind am Samstagabend zahlreiche Personen bei dem Brand eines Riesenrades verletzt worden. Es gebe vier Personen mit Brandverletzungen und eine weitere Person mit Sturzverletzungen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Insgesamt 18 Personen, darunter Ersthelfer und Polizeibeamte sowie weitere Insassen der […]
Berlin: In der Diskussion um die Aufarbeitung von Corona-Gesetzen mahnen Patientenschützer einen kritischen Blick auf die Maßnahmen in Pflegeheimen an. „Es ist überfällig, dass die Corona-Maßnahmen in der Langzeitpflege auf den Prüfstand gestellt werden“, sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der „Rheinischen Post“. Offensichtlich sei der Schutz von […]
Magdeburg: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht alte Ängste als Ursache für die Haltung vieler Ostdeutscher zum Ukraine-Krieg. „Wir im Osten trauen den Russen aus alter Erfahrung vieles zu“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auf die Frage, woher es komme, dass sich viele Ostdeutsche eine Kursänderung in der Ukraine-Politik […]
Berlin: Der Vorstandsvorsitzende des Reisekonzerns Tui, Sebastian Ebel, hat Verständnis für die Proteste von Anwohnern in Spanien gegen den Massentourismus. „Es gibt diese Proteste, die sich gegen bestimmte exzessive Themen wie Erhöhung der Mieten und nicht vorhandenen Wohnraum, gestiegene Häuserpreise und Verkehrsaufkommen richten“, sagte Ebel der „Bild am Sonntag“. Und […]
