Kirchhundem () – In der Gemeinde Kirchhundem im nordrhein-westfälischen Kreis Olpe ist ein totes Wildschwein gefunden worden, das nach ersten Tests positiv auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) getestet wurde. Das teilte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium am Freitag mit. Eine endgültige Bestätigung durch das Friedrich-Loeffler-Institut steht noch aus. Bislang handelt es sich […]
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Berlin () – Nach der militärischen Eskalation zwischen Israel und dem Iran warnt der Verein Iranischer Flüchtlinge in Berlin vor Vergeltungsakten des Regimes im Iran. „Wir befürchten, dass politische Gefangene – darunter auch die fälschlicherweise beschuldigten Spione, Doppelstaatler und Freiheitskämpfer – nun als Rache hingerichtet werden“, sagte Hamid Nowzari, Geschäftsführer […]
Erfurt () – Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer wächst mit der Eskalation zwischen Israel und dem Iran die Gefahr von islamistisch motivierten Anschlägen in Deutschland. „Wir müssen davon ausgehen, dass der Iran seine bekannten Netzwerke, darunter die `Achse des Widerstands`, nutzen wird, um mit Terroranschlägen gegen jüdische beziehungsweise […]
Dresden () – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Israel nach der Militäroperation gegen die atomare Bedrohung aus dem Iran davor gewarnt, seinen Ruf als Demokratie und Rechtsstaat nicht aufs Spiel zu setzen. „Es ist eine große Spirale der Gewalt“, sagte er am Freitag dem Nachrichtensender „Welt“. […]
Berlin () – Die CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt hat die geplante Tabaksteuerreform der EU-Kommission scharf kritisiert. „Tabaksteuererhöhungen dürfen nicht zur versteckten Sozialsteuer werden“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion dem Nachrichtenportal POLITICO. Die Kommission will die Mindeststeuer auf Tabakprodukte deutlich anheben. Künftig soll sich die Steuerhöhe am Wohlstand der Mitgliedstaaten orientieren. […]
München () – Angesichts der militärischen Eskalation zwischen Israel und Iran warnt der Politikwissenschaftler Carlo Masala vor einer möglichen Ausweitung des Konflikts auf Europa. „Die Bundesregierung wird sich an die Seite Israels stellen. Gleichzeitig besteht ein reales Risiko durch iranische Schläferzellen in Europa“, sagte Masala der „Welt“. Teheran habe bereits […]
Tel Aviv () – Israel hat nach den Militärschlägen im Iran diplomatische Vertretungen weltweit bis auf Weiteres geschlossen und stellt zunächst keine konsularischen Dienste mehr zur Verfügung. Das teilten die Botschaften am Freitag mit. Davon betroffen ist auch die israelische Botschaft in Berlin. Israelis im Ausland werden weiter aufgefordert, ein […]
Berlin () – Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kritisiert. „Die Festlegung einer Quote für kommunale Investitionen sollte den Ländern vorbehalten bleiben, denn die Länder kennen die spezifischen Herausforderungen, Investitionsbedarfe und Strukturen ihrer Städte und Gemeinden wie […]
Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die jüngsten Angriffe des israelischen Militärs auf Ziele im Iran kritisiert. „Der israelische Angriff auf den Iran ist eine gefährliche Eskalation und eine schwere Verletzung des Völkerrechtes, die nicht mit einer Selbstverteidigung zu rechtfertigen ist“, sagte er am Freitag. „Der UN-Sicherheitsrat sollte […]
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich beim Verbot des Magazins Compact nicht positionieren. „Es ist ein laufendes Verfahren und zu laufenden Verfahren äußern wir uns grundsätzlich nicht“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag auf Anfrage der in Berlin. Deswegen könne er zu dem Prozess keine Aussage […]
London () – Deutschland droht beim Bau von Rechenzentren immer weiter abgehängt zu werden. Das besagt eine Studie des Beratungsunternehmens Deloitte, über die der „Spiegel“ berichtet. Damit das nicht passiert, müssten dreimal so viele Kapazitäten aufgebaut werden wie derzeit geplant. Die Investitionskosten dafür lägen bei rund 60 Milliarden Euro. „Der […]
Berlin () – Der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wollte die Harvard-Universität nach Deutschland holen – mit einer Außenstelle, so sein Vorschlag. Doch auf Nachfrage bleibt wenig von dem Vorstoß über. Die Bundesregierung hat keinen Kontakt zu Harvard aufgenommen, heißt es in der Antwort des Ministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt auf […]
Berlin () – Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein. In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska Brugger, über die der „Spiegel“ berichtet, schreibt das Kanzleramt kleinlaut, man sei derzeit noch dabei, die „Grundlagen“ für das neue Gremium zu erarbeiten, deswegen sei der Nationale […]
Berlin () – Die Bundeswehr verstärkt unter Hochdruck die Drohnenabwehr im Inland. Nach „Spiegel“-Informationen werden bereits Drohnenabwehrtrupps zum Schutz von Kasernen in Deutschland aufgebaut. Parallel ist die Beschaffung von verschiedenen Drohnenabwehrsystemen in hoher Stückzahl geplant. In einer Weisung ordnete General Alexander Sollfrank, Chef des Operativen Führungskommandos, bereits im April für […]
Berlin () – Führende Verteidigungs- und Innenpolitiker der Union fordern, die Bundeswehr solle bundesweit die Drohnenabwehr für ihre Standorte und für kritische Infrastruktur übernehmen. Thomas Erndl (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte mit Blick auf die Operation „Spinnennetz“ dem „Spiegel“: „Der Drohnenangriff der Ukraine auf Luftwaffenstützpunkte in Russland […]
Bremerhaven () – Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken, organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen. Thüringens Innenminister Georg Maier sagte, dass trotz der breiten Themenpalette eine gemeinsame Linie gefunden worden sei. Besonderes Augenmerk liege auf der besseren Zusammenarbeit zwischen Polizei und Gesundheitsbehörden, […]
Berlin () – Die Bundesregierung fordert eine Neuausrichtung des EU-Haushalts und will daraus nur noch Projekte fördern, die europäischen „Mehrwert“ hervorbringen. Zugleich lehnt die schwarz-rote Koalition neue EU-Schulden, eine Ausweitung des EU-Budgets und einen höheren deutschen Nettobeitrag kategorisch ab. Das geht aus einem Positionspapier der Bundesregierung zum Beginn der Verhandlungen […]
Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt bei der Förderung von Frauen auf Führungspositionen nicht voran. In einer vertraulichen Vorlage seines Hauses, über die der „Spiegel“ berichtet, heißt es, die nur marginal steigende Quote von Frauen auf Leitungsposten sei „nicht ausreichend, um die gesetzlichen Vorgaben zur gleichberechtigten Teilhabe im […]
Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bislang 605 Verfahren im Zusammenhang mit dem verschlüsselten Kommunikationsdienst EncroChat geführt. Das geht aus aktuellen Zahlen der Behörde hervor, über die die „Welt“ berichtet. Die Verfahren verteilen sich auf unterschiedliche Jahrgänge ab 2020 – rund ein Drittel entfiel auf das Jahr 2022. Wie […]
Berlin () – Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Israels Angriff auf den Iran zu verurteilen. „Das ist ein provokativer Angriff, der die ganze Region anzünden könnte. Die Bundesregierung muss den Angriff Israels auf den Iran scharf verurteilen. Es ist unglaublich, wie die israelische Regierung um sich […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt den wegen des Kaufs von Schutzmasken in der Coronakrise unter Druck geratenen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Linnemann sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Bei der Durchstecherei von einzelnen Teilen eines Berichts, den weder wir noch die Öffentlichkeit kennen, geht es erkennbar nicht um Aufarbeitung, […]
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem israelischen Militärschlag gegen mutmaßliche Nukleareinrichtungen im Iran und einem wohl gestarteten Gegenangriff vor einer Ausweitung des Konflikts gewarnt. „Wir rufen beide Seiten auf, von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die gesamte Region destabilisieren können“, sagte Merz […]
Washington () – Der frühere Oberbefehlshaber der US-Armee in Europa, General Ben Hodges, fordert die Generäle und Admiräle im aktiven Dienst wie im Ruhestand zum Protest gegen Missbrauch der Streitkräfte durch US-Präsident Donald Trump auf. „Ihr Eid gilt der Verfassung, nicht dem Präsidenten“, sagte Hodges dem Tagesspiegel. Anlass ist die […]
Tel Aviv () – Der Iran hat offenbar über 100 Drohnen als Reaktion auf die israelischen Angriffe auf iranische Nuklearanlagen in Richtung Israel gestartet. Das sagte ein Sprecher der israelischen Streitkräfte (IDF) am Freitagmorgen. In den letzten Stunden hatten über 200 israelische Flugzeuge mehr als 100 Ziele im Iran angegriffen […]
Berlin () – Für die Verbesserung ihrer Pünktlichkeit ist die Deutsche Bahn künftig bereit, schon geplante Baustellen zu verschieben. Das kündigte Bahnmanagerin Daniela Gerd tom Markotten in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ an. „Das Verschieben von Baustellen in die nächsten Jahre darf jedenfalls kein Tabu mehr sein.“ Das schaue sich die […]
San Francisco () – Ein Bezirksgericht in San Francisco hat die Entsendung der Nationalgarde durch die US-Regierung unter Präsident Donald Trump nach Kalifornien für rechtswidrig erklärt. Das Gericht gab einem Eilantrag des US-Bundesstaats statt. Richter Charles Breyer entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritten habe und die Kontrolle über die Nationalgarde […]
Jerusalem/Teheran () – Nach dem israelischen Luftschlag auf Ziele im Iran meldet das Regime in Teheran Tote und Verletzte. Die von den radikal-islamischen Revolutionsgarden gesteuerte Nachrichtenagentur Tasnim teilte mit, dass ihr Kommandeur Hossein Salami bei dem Angriff am Freitagmorgen getötet worden sei. Ebenso sei der Generalmajor Gholam Ali Rashid, Kommandeur […]
Jerusalem () – Israel hat nach Angaben der eigenen Armee einen „Präventivschlag“ gegen iranische Nuklearanlagen und militärische Ziele durchgeführt. Dutzende israelische Flugzeuge sollen an einer ersten Angriffswelle teilgenommen haben, die am frühen Freitagmorgen begann. Nach israelischen Angaben soll der Iran nur noch wenige Tage davon entfernt gewesen sein, eigene Atomwaffen […]
Berlin () – Nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule fordert die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, eine bessere Vorbeugung vor solchen Taten auch für deutsche Schulen. „Notwendig ist auf alle Fälle, die Präventionsarbeit an den Schulen weiter zu stärken“, sagte Finnern dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dafür […]
Ahmedabad () – Bei dem Flugzeugabsturz im westindischen Ahmedabad hat es offenbar doch mindestens einen Überlebenden gegeben. Wie mehrere britische und indische Medien übereinstimmend berichten, soll es sich um einen Briten handeln, der auf Sitz 11A saß. Insgesamt waren 242 Personen an Bord. Zuvor hieß es von der Polizei, dass […]
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