Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Schweiz für den Standort ihres Atommüll-Endlagers nahe der baden-württembergischen Ortschaft Hohentengen stoßen bei den Grünen auf Kritik. Es […]
Bundesrat
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die in der zweiten Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung (EnSimiMaV) vorgesehene Optimierung von Gaszentralheizungen kostet deutsche Immobilieneigentümer fast zehn Milliarden Euro. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium will eine Gesetzeslücke schließen und die Modedroge “1V LSD” verbieten. Dazu berät der Bundesrat am 16. September, berichtet die […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Opposition im NRW-Landtag hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) vor einer Blockade des “Entlastungspakets” gewarnt. “Ich bin ziemlich schockiert über […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der in Krankenhäusern bestehenden Impfpflicht sind etwa vier Prozent der Beschäftigten gänzlich ungeimpft im Dienst. Das ergibt sich aus einer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der vielen Flugausfälle an deutschen Flughäfen werden die Rufe nach einer Abschaffung des Vorkasse-Prinzips für Flugreisen lauter. Zur Begründung sagte […]
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Das von SPD und CDU regierte Bundesland Niedersachsen will mit einer Initiative im Bundesrat das Vorkasse-Prinzip für Flugreisen abschaffen. “Künftig müsste […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kinderschutzbund und das Kinderhilfswerk fordern die Einführung eines Wahlrechts für Kinder ab 14 Jahren. “Eine Änderung des Wahlrechts und eine […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In Nordrhein-Westfalen sollen landwirtschaftlich genutzte Flächen, auf denen strengere Umweltauflagen gelten, mehr als verdoppelt werden. Die Bauern und NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Energiekrise hat der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, die FDP aufgefordert, ihre Blockadehaltung bei einem Tempolimit auf Autobahnen aufzugeben. […]
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Abstimmung im Bundesrat hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das Nein von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Einführung einer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland will die Bundesregierung weitere Maßnahmen ergreifen, um Gas einzusparen. Unter anderem werde der Einsatz […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat einer Änderung des Grundgesetzes für das neue Bundeswehr-“Sondervermögen” im Umfang […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der politischen Debatte über eine sogenannte Übergewinnsteuer streiten Ökonomen über den Nutzen einer solchen Abgabe. “Wir müssen damit rechnen, dass […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat einer Änderung des Grundgesetzes für das neue Bundeswehr-“Sondervermögen” im Umfang von 100 Milliarden Euro mit der erforderlichen Mehrheit […]