Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Freitag und damit einen Tag vor Auslaufen der alten Corona-Regeln die von den Koalitionsfraktionen geplante Änderung des […]
Bundesrat
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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hält eine Senkung des Spritpreises um rund 50 Cent für möglich. “Ausgehend von aktuell 2,15 […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will nach der Landtagswahl am 15. Mai alle Ü3-Kindergartenjahre beitragsfrei stellen. “Die frühkindliche Bildung wird immer wichtiger, […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-geführten Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Saarland fordern weitergehende Entlastungen bei den steigenden Energiekosten. Beide Länder starten am Freitag jeweils eine Bundesratsinitiative, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Freitag eine Rede vor dem Bundesrat halten. Das berichtet die “Bild”. Demnach soll Selenskyj […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jede neunte Kuh, die in einer Tierkörperbeseitigungsanlage entsorgt wird, hat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit beträchtliche Schmerzen, Leiden oder […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer allgemeinen Corona-Impfpflicht will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Union entgegenkommen. “Die Union ist ebenfalls der Ansicht, dass man eine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Auswärtige Ausschuss des Bundesrats wird wohl schon am Donnerstagvormittag mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über den Krieg in der Ukraine […]
Bern (dts Nachrichtenagentur) – Die Schweiz schließt sich den Sanktionen der EU gegen Russland teilweise an. Das beschloss der Bundesrat in Bern am Montag. “Der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit über die sogenannten niedrigschwelligen Corona-Schutzmaßnahmen, mit denen Bund und Länder die Pandemie nach dem Auslaufen aller bisherigen Verordnungen am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Rauchverbot im Auto rückt näher: Künftig soll der Griff zur Zigarette untersagt werden, wenn Kinder oder Schwangere im Fahrzeug mitfahren. […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem “Cum-Ex”-Skandal arbeiten Staatsanwälte aus Köln an der Aufdeckung weiterer Fälle des organisierten Steuerbetrugs. “Es gibt starke Verdachtsmomente dafür, dass […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Koalition hat einen Zeitplan für die Anpassung der Corona-Regeln bis zum 20. März verabredet. Das berichtet das Portal “Business Insider” […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), dem Robert-Koch-Institut (RKI) die Kompetenz über den Genesenenstatus zu entziehen, kommt Zustimmung aus […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert, die Genesenenzeit künftig im eigenen Ministerium festlegen […]