Berlin: Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat die Ampelkoalition mit Blick auf den Krisengipfel im Kanzleramt scharf kritisiert. Die Ampel gebe beim Koalitionsausschuss ein “erbärmliches Bild” […]
Infrastruktur
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Berlin: Der Verband der Familienunternehmer kritisiert die Verbindungen der Deutschen Telekom und der Deutschen Bahn zum chinesischen Netzwerkausrüster Huawei. “Es kann doch nicht wahr sein, […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) treibt die Pläne für eine einheitliche digitale Infrastruktur für die Wirtschaft in Europa voran. Sein Ministerium habe ein Projekt von […]
Berlin: Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat vor dem Bahnstreik am Montag an die Tarifparteien appelliert, ein Verkehrschaos am kommenden Montag möglichst zu […]
Berlin: Im Konflikt um die Haushaltspläne 2024 haben sich die Jugendorganisationen von SPD und Grünen dagegen ausgesprochen, an der Kindergrundsicherung oder an Ausgaben zum Klimaschutz […]
Berlin: Die öffentliche Kritik von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an den Koalitionspartnern sorgt für Unmut bei SPD und FDP. “Die Wahrnehmung von Herrn Habeck, die […]
Berlin: Dass die Deutsche Bahn (DB) ungeachtet international wachsender Bedenken wegen möglicher Spionage bei ihrer Digital-Infrastruktur auf Bauteile von Huawei setzt, stößt in der Ampelkoalition […]
Berlin: Im laufenden Haushaltstreit der Ampel-Koalition spricht sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dafür aus, Reiche stärker zu besteuern. “Es ist richtig, dass das Geld nicht […]
Berlin: Das Schienennetz der Deutschen Bahn muss einem Medienbericht zufolge dringend erneuert werden. Nötig sei eine “schnelle und umfassende Generalsanierung”, heißt es in einem Bericht […]
Kigali: Gianni Infantino bleibt Präsident des Fußball-Weltverbands Fifa. Der Schweizer wurde am Donnerstag beim 73. Kongress des Verbandes im afrikanischen Kigali per Akklamation im Amt […]
Warschau: Die polnische Spionageabwehr hat nach eigenen Angaben ein russisches Spionagenetzwerk zerschlagen. Die Gefahr durch die Gruppierung sei “real” gewesen, sagte Polens Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak […]
Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium hat zusätzliche 1,6 Milliarden Euro an Mitteln aus dem Haushalt beantragt, die für den Aufbau der Infrastruktur für die Versorgung mit Flüssiggas […]
Berlin: Bis Ende letzten Jahres wurden gerade einmal 27 Prozent des Sondervermögens “Digitale Infrastruktur” abgerufen. Das berichten die Sender RTL und ntv am Dienstag. Insgesamt […]
London: Die Präsidentin der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), Odile Renaud-Basso, erwartet, dass Russland nach dem Krieg in der Ukraine für den Wiederaufbau […]
Berlin: Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Bundeswehr als nicht “verteidigungsfähig”. Es sei “bemerkenswert”, dass der Minister […]