Berlin: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen gegeben. In der Erhebung für die Sender RTL und […]
Union
Berlin: Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, hat die Unionsforderung nach einem “Deutschlandpakt” zur Eindämmung der illegalen Migration bekräftigt. “Die Anreize, illegal […]
Berlin: Der Städte- und Gemeindebund hat die Asyl-Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels begrüßt und eine schnelle Umsetzung angemahnt. “Das sind Schritte in die richtige Richtung”, sagte Hauptgeschäftsführer […]
Berlin: Die Union stellt nach der Geiselnahme in Hamburg die Sicherheitsstandards an deutschen Airports infrage. “Die Bundesinnenministerin sollte nach der Geiselnahme genau prüfen, ob die […]
Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens als “Runde der Enttäuschungen” kritisiert. “Es ist insbesondere für die Kommunen, für Bürgermeister und Landräte ein […]
Berlin: Nach der Geiselnahme am Hamburger Flughafen am Wochenende und dem einfachen Eindringen auf das Flughafengelände fordert die Union neue Standards zur Sicherung der kritischen […]
Kiew: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba nach seinen Angaben eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine zugesichert. “Ich habe keinen Zweifel, dass die […]
Berlin: Die Überstellung von Flüchtlingen in andere EU-Staaten nach dem sogenannten Dublin-Verfahren scheitert offenbar besonders häufig an anderen Mitgliedstaaten, aber auch an den Ausländerbehörden in […]
Berlin: Die SPD-geführten Länder erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), die finanzielle Unterstützung für die Versorgung von Geflüchteten deutlich auszuweiten. […]
Berlin: Nach den Eskalationen bei Anti-Israel-Demonstrationen in deutschen Städten kommen aus Politik und Polizeigewerkschaften Forderungen nach schärferen Auflagen bis hin zu Verboten. Die Erste Parlamentarische […]
Mainz: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf […]
Brüssel: Die EU-Kommission hat besorgt auf die jüngsten antisemitischen Vorfälle in mehreren Mitgliedsstaaten reagiert. “Die Häufung antisemitischer Vorfälle in ganz Europa hat in den letzten […]
Berlin: Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine deutlich niedrigere Obergrenze für Asylbewerber als bislang diskutiert. “Es gibt erkennbar eine Belastungsobergrenze für Deutschland, […]
Hoffenheim: Am 10. Spieltag der Bundesliga hat die TSG Hoffenheim mit 2:3 gegen Bayer Leverkusen verloren. Die Gäste aus Leverkusen begannen ambitioniert und gingen in […]
Brüssel: Die Europäische Union strebt eine militärische Zusammenarbeit mit Ägypten an. Ziel sei langfristig eine sogenannte Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft, berichtet die “Welt am Sonntag” unter […]