Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich dafür ausgesprochen, deutlich mehr Flüchtlinge in Arbeit zu bringen als bisher. Die Quote der in Arbeit vermittelten […]
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Wolfsburg: In der zweiten Runde des DFB-Pokals hat der VfL Wolfsburg mit 1:0 gegen RB Leipzig gewonnen. Die Gastgeber begannen ambitioniert und belohnten sich früh: […]
Berlin: Am kommenden Montag, 6. November, beraten der Bundeskanzler und die 16 Ministerpräsidenten zusammen mit der CDU/CSU-Opposition über die zukünftige Zuwanderungspolitik in Deutschland: Nur eine […]
Berlin: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, hat die Enthaltung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen als “eine schwere Fehlentscheidung der Bundesregierung” […]
Berlin: Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings (CDU), bedauert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme von Mordverfahren. “Die heutige Entscheidung ist bitter für die […]
Luxemburg: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum ist im dritten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal um 0,1 Prozent gesunken, in der Europäischen Union insgesamt aber um […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sowie der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wollen offenbar am Freitag über das weitere Vorgehen bei der […]
Berlin: Die CDU/CSU verbessert sich im neuen “Wahltrend” für “Bild” (Dienstagausgabe) um zwei Prozentpunkte und kommt mit 30,5 Prozent auf den höchsten für sie von […]
Berlin: Nach der Nordafrika-Reise von Nancy Faeser (SPD) hat die Unionsfraktion der Bundesinnenministerin vorgeworfen, nicht ausreichend Druck auf Herkunftsländer wie Marokko auszuüben. “Migrationsabkommen sind sinnvoll, […]
Berlin: Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Johannes Winkel (CDU), fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Einladung an den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoðan […]
Düsseldorf: Angesichts der hohen Zahl nach Deutschland flüchtender Menschen fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Asylverfahren außerhalb Europas ernsthaft zu diskutieren. “Irreguläre Migration muss […]
Berlin: Die Unionsfraktion begrüßt die Vorschläge der FDP-Spitze zur Absenkung der Asylbewerberleistungen in bestimmten Fällen. “Die Leistungen für Asylbewerber und insbesondere für abgelehnte Asylbewerber zu […]
Berlin: Angesichts der schwachen Wirtschaftsleistung in Deutschland warnt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsbundestagsfraktion, Julia Klöckner (CDU), vor Folgen für den Sozialstaat. “Die deutsche Konjunktur ist […]
Hürth: Hendrik Wüst bleibt Chef der NRW-CDU. Auf dem Landesparteitag in Hürth bei Köln erhielt er nach Parteiangaben am Samstag 96,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Vor […]
Berlin: Das Meinungsforschungsinstitut Insa sieht die noch nicht gegründete Partei von Sahra Wagenknecht aus dem Stand bei 14 Prozent. Am stärksten geschwächt wäre in einem […]