Neuer Behördenname wird für den Steuerzahler teuer

Das neue Jahr kommt und mit ihm einige Neuerungen, so auch ein neuer Behördenname. Aus Sicht der ist das dringend notwendig. Der Steuerzahler wird das Ganze vermutlich etwas anders sehen, denn er muss für die neuen Namen bezahlen, die nicht gerade preiswert sind.

Neuer Name, gleiches Amt

Fast klingt es wie ein Schildbürgerstreich, wenn ein bekanntes Amt einen neuen Namen bekommt. So wird ab dem nächsten Jahr aus dem Bundesamt für Güterverkehr, kurz BAG, mit Sitz in Köln, das Bundesamt für und Mobilität, kurz BALM. Für den Steuerzahler heißt dies: Ab dem 1. Januar 2023 wird es teuer, denn das alte Amt mit dem neuen Namen braucht natürlich neue Schilder, neue Visitenkarten und Beschriftungen für die Autos. Das Ganze wird wohl knapp 390.000 Euro kosten, die der Bürger übernehmen muss.

Ein teurer „Erfüllungsaufwand“

Einfach nur ein Amt umbenennen ist der zu wenig, sie verpasst der ganzen Aktion einen klangvollen Titel: „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die neue Behördenbezeichnung des Bundesamtes für Güterverkehr“. Durch diese Umbenennung entsteht ein sogenannter „Erfüllungsaufwand“, anders ausgedrückt: es entstehen Kosten, und zwar die besagten 390.000 Euro. Geht es nach Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), dann ist man „sparsam vorgegangen“.

Vorausschauend geplant

Die Umbenennung des Amtes von BAG in BALM ist nach Ansicht des Verkehrsministers umsichtig und zudem vorausschauend geplant worden. Aufgrund der vielfältigen Aufgaben ist der Name Bundesamt für Güterverkehr einfach nicht mehr ausreichend abgebildet. Bei den Dienstwagen wird der alte Name zunächst nur überklebt, nur auf Neuwagen wird er geändert. Die Kosten belaufen sich daher nur auf 186 Euro pro Dienstwagen, pro Mitarbeiter im Außendienst sind es 28 Euro sowie 13 Euro pro Mitarbeiter im Innendienst. Die Behörde ist außerdem nicht nur für den Güterverkehr zuständig, sie hilft auch bei der Umsetzung des Klimaschutzes und dient als „Flankierung krisenhafter Situationen“, was immer damit gemeint ist.

Bild: @ depositphotos.com / Jim_Filim

Neuer Behördenname wird für den Steuerzahler teuer

Nadine Jäger