Leipzig: Leipzig erlebt eine zweite Gewaltnacht in Folge. Auch am Samstagabend lieferten sich Linke und Polizei wieder Scharmützel im Stadtteil Connewitz. Bereits am Nachmittag hatte […]
Urteil
Leipzig: In Leipzig ist eine von den Behörden erlaubte Demonstration am Samstag mit einem Gewaltausbruch zu Ende gegangen. Nachdem die Polizei den Alexis-Schumann-Platz in der […]
Leipzig: Bei den Krawallen im Leipziger Stadtteil Connewitz sind in der Nacht zu Samstag 23 Polizisten leicht verletzt worden. 17 beschädigte Einsatzfahrzeuge seien zu verzeichnen, […]
Leipzig: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für die Abschiebung eines verurteilten Mitgliedes der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) in den Irak frei gemacht. Wie ein Gerichtssprecher […]
Berlin: Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft warnen vor Verzögerungen beim angestrebten neuen Rechtsrahmen zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA. “Ohne Datentransfers sind Cloud-Lösungen […]
Berlin: Die AfD zieht in der von Infratest erhobenen “Sonntagsfrage” mit der SPD gleich. Sie legt um zwei Prozentpunkte auf 18 Prozent zu, bei den […]
Berlin: Nach der Verurteilung der Studentin Lina E. hat die Linkspartei harsche Kritik an den Reaktionen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann […]
Berlin: Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat die vorläufige Freilassung von Lina E. durch das Oberlandesgericht Dresden kritisiert. Nach dem Urteil habe […]
Dresden: Im Mammutprozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten vor dem Oberlandesgericht Dresden sind die Hauptangeklagte Lina E. sowie drei mitangeklagte Männer zu Haftstrafen verurteilt worden. Das […]
Berlin: Nach dem Rekordbußgeld gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta wegen Verstößen gegen den Datenschutz steigt auch für deutsche Unternehmen das Risiko von hohen Strafzahlungen. Datenschützer bezeichneten […]
Erfurt: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat angesichts des bevorstehenden Urteils des Oberlandesgerichts Dresden im Fall einer mutmaßlichen Linksextremistin vor einer Eskalation der Gewalt gewarnt. […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts eines bevorstehenden Urteils gegen mutmaßliche Linksextremisten in Sachsen vor Gewalttaten von Unterstützern gewarnt. “Die Spirale von Radikalisierung und […]
Wiesbaden: Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal ist die mutmaßliche Schlüsselfigur Hanno B. zu einer weiteren langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Wiesbaden sprach ihn am […]
Berlin: Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein – viele davon können aber nicht verfolgt werden. Das berichtet […]
Düsseldorf: Der Verfassungsschutzchef von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Kayser, warnt vor neuen Terrorangriffen des “Islamischen Staats” (IS) in Deutschland. “Einzelne regionale Ableger des `Islamischen Staates` propagieren noch […]