Berlin: Im Zusammenhang mit der Verweigerung der Corona-Schutzimpfung sind bislang 70 Soldaten nach dem Soldatengesetz aus der Bundeswehr entlassen worden. Das geht aus der Antwort […]
Politik
Berlin: Mindestens elf deutsche Städte sind offen dafür, künftig als Cannabis-Modellregion zur Verfügung zu stehen. Dies geht aus einer Abfrage der “Welt” bei 35 deutschen […]
Berlin/Bremen: Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) weiter alle diskutierten Koalitionsoptionen offen halten – auch mit der CDU. Obwohl die […]
Bremen: Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, Maike Schaefer, will kein Teil der nächsten Landesregierung sein. “Ich habe heute den Mut Verantwortung […]
Berlin: Die CDU ist mit dem eigenen Abschneiden bei der Bremer Bürgerschaftswahl nicht zufrieden und will als Konsequenz noch stärker die Politik der Bundesregierung in […]
Berlin: Der Streit um die Finanzierung der sozialen Abfederung der geplanten Wärmewende in Gebäuden geht weiter. “Wir haben letztes Jahr einen Kreditrahmen in Höhe von […]
Berlin: CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält eine rot-schwarze Koalition in Bremen für eine realistische Möglichkeit. Laut Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sei eine klare Verabredung für mehr […]
Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will im Rahmen ihrer dreitägigen Reise nach Saudi-Arabien und Katar das Thema Menschenrechte ansprechen. Man müsse sich auch bei Fragen […]
Berlin: Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert die Union in der Diskussion um den umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen. “Bei allem, was wir bisher wissen, würde ich sagen: […]
Berlin: Der Familiennachzug bei Ehepaaren scheitert oft an mangelnden Deutsch-Kenntnissen. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf Anfragen der Linken-Abgeordneten Gökay Akbulut hervor, […]
Berlin: Die Pläne der EU-Kommission, große Technologiekonzerne an den Kosten der Internetinfrastruktur zu beteiligen, stoßen auf Widerstand bei deutschen Verbraucherschützern. Brüssel gefährde mit der Idee […]
Berlin: Für die Deutschen ist die Affäre um mögliche Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium offenbar noch nicht erledigt. 54 Prozent der Deutschen sind laut einer Forsa-Umfrage im […]
Düsseldorf: Die Studierendenvertretungen in NRW haben scharfe Kritik an der Hochschulpolitik der schwarz-grünen Landesregierung geübt. In einem Schreiben von elf Allgemeinen Studierendenausschüssen (Asten) sowie des […]
Bremen: Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben Wahlsiegerin SPD und Bürgermeister Andreas Bovenschulte wohl gleich mehrere Machtoptionen. Neben einer Fortsetzung der rot-grün-roten Regierung wäre auch […]
Ankara: Nach der Präsidentschaftswahl in der Türkei steuert das Land auf eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu zu. Obwohl Kilicdaroglu […]