Frankreich

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Kinderärzteverband fürchtet Verschärfung des Medikamentenmangels

Köln: Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, warnt vor einem noch gravierenderen Mangel an Medikamenten für Kinder im nächsten Herbst und Winter als im vergangenen Jahr. Der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstagausgabe) sagte Fischbach: “Wir behandeln schon jetzt fernab der Leitlinien, und der nächste Herbst steht vor der Tür. Wir werden wieder in eine Versorgungsnot geraten, die noch schlimmer werden könnte als zuletzt.” Es fehle an Fieber- und Schmerzmedikamenten in kindgerechter Darreichungsform. […]

Bundeswehr beendet Evakuierungsoperation im Sudan

Berlin/Khartum: Die Bundeswehr will am Dienstagabend den sechsten und vorerst letzten Evakuierungsflug aus dem Sudan nach Jordanien durchführen. Sofern andere Nationen den Betrieb des Flugverkehrs sicherstellen, seien keine weiteren deutschen Evakuierungsflüge aus dieser Region geplant, teilten Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt am Nachmittag mit. Die Kräfte würden zurück nach Deutschland verlegt, blieben jedoch “reaktionsfähig”, wie es hieß. Noch in Sudan verbliebene Deutsche, die bisher nicht zum Flughafen kommen konnten, sollen in den nächsten Tagen von internationalen […]

Mali-Einsatz kostet Deutschland 4,3 Milliarden Euro

Berlin: Der Bund hat bislang rund 3,5 Milliarden Euro für den Mali-Einsatz der Bundeswehr ausgegeben. Die Bundesregierung rechnet damit, dass bis Mai 2024 weitere rund 760 Millionen Euro hinzukommen – dann sollen die letzten deutschen Soldaten das Land verlassen haben. Insgesamt belaufen sich die Kosten für den zehnjährigen Bundeswehreinsatz in Mali somit auf rund 4,3 Milliarden Euro. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen hervor, über […]

Bundestagsmandat für Sudan-Einsatz kommt – Trotzdem starke Kritik

Berlin: Nach den erfolgreichen Evakuierungsflügen der Bundeswehr aus dem Sudan kritisieren Teile der Opposition im Bundestag das zögerliche Verhalten der Bundesregierung bei der Planung der Operation – ein nachträgliches Mandat wird aber nicht infrage gestellt. “Die Bundesregierung wird im Nachgang einige Fragen beantworten müssen. Es ist nicht gut, dass sie von der Lageentwicklung im Sudan so kalt erwischt wurde”, sagte Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, dem Nachrichtenportal T-Online. Er kritisierte außerdem, dass […]

Bundeswehr hat über 300 Personen aus dem Sudan ausgeflogen

Berlin/Khartum: Im Rahmen der Evakuierungsmission der Bundeswehr im Sudan sind bisher 311 Personen ausgeflogen worden. In der Nacht zu Montag sei ein dritter A400M im Sudan gestartet und in den frühen Morgenstunden in Jordanien gelandet, teilte die Bundeswehr mit. Von dort werde eine Weiterreise organisiert. Das Auswärtige Amt bestätigte unterdessen, dass um 6:15 Uhr 101 Deutsche, ihre Familien sowie Angehörige weiterer Partnerstaaten mit einem A321 der Luftwaffe in Berlin gelandet seien. Das Verteidigungsministerium hatte am […]

Erster Rettungsflieger bringt Deutsche aus dem Sudan

Khartum: Ein erster Rettungsflieger hat am Sonntagabend rund 100 Deutsche aus dem Sudan gebracht. Die Maschine sei gegen 20 Uhr gestartet und auf dem Weg in Richtung Jordanien, berichtete die “Bild” online unter Berufung auf eigene Informationen. Zwei weitere Flieger stünden noch für weitere Deutsche bereit, die evakuiert werden sollen. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass man so viele deutsche Staatsangehörige wie möglich aus Khartum ausfliegen wolle. “Im Rahmen unserer Möglichkeiten werden wir auch europäische […]

Bundeswehr-Evakuierungseinsatz im Sudan gestartet

Berlin/Khartum: Die seit einigen Tagen geplante Evakuierung​soperation der Bundeswehr im Sudan hat begonnen. Sie wird gemeinsam vom Verteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt koordiniert, wie die beiden Ministerien am Sonntag mitteilten. Der Einsatz finde demnach in Abstimmung mit anderen Partnern statt. Ziel sei es, in der derzeitigen “gefährlichen Lage” im Sudan so viele deutsche Staatsangehörige wie möglich aus der sudanesischen Hauptstadt Khartum auszufliegen. Im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten werde man auch europäische und weitere Staatsangehörige mitnehmen, […]

Weitere Länder holen Diplomaten aus dem Sudan

Khartum: Aufgrund der andauernden heftigen Kämpfe im Sudan ziehen immer mehr Länder ihre Diplomaten aus dem Land ab. Nach den USA und Frankreich bestätigte am Sonntag auch Großbritannien entsprechende Maßnahmen. Am Sonntagmorgen hätten die britischen Streitkräfte an der Seite der USA, Frankreichs und anderer Verbündeter eine Militäroperation durchgeführt, um Botschaftsmitarbeiter und deren Angehörige aus Khartum auszufliegen, sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace. Zur Begründung hieß es, dass sich die Bedrohungslage für Diplomaten zuletzt immer weiter […]

Kubicki warnt “Letzte Generation” vor Störung des FDP-Parteitages

Berlin: Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Klimaaktivisten der “Letzten Generation” davor gewarnt, den FDP-Parteitag ab diesem Freitag in Berlin zu stören. “Wer sich festklebt, um andere bei ihrer demokratischen Willensbildung zu behindern, versündigt sich an unserer Demokratie”, sagte Kubicki der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe). Er halte den geplanten Protest für wenig durchdacht, weil er die Bewegung insgesamt diskreditiere. Kubicki rechnet mit harten Strafen für die Aktivisten, sollten sie den Parteitag stören. “Wenn wir […]

Bundeskabinett billigt Regeln zum Heizungstausch

Berlin: Die Bundesregierung hat die umstrittene Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf den Weg gebracht. Der Entwurf, der unter anderem Regeln zum Heizungstausch enthält, wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass ab 1. Januar 2024 “möglichst” jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden muss. Bestehende Heizungen sind davon zunächst nicht betroffen, ebenso sollen Reparaturen möglich sein. Nach Angaben der Bundesregierung soll die Regelung “technologieoffen” […]

Rechnungshof verlangt mehr Transparenz beim Klimaschutz

Bonn: Der Bundesrechnungshof verlangt mehr Klarheit über den Nutzen milliardenschwerer Klimaschutzprogramme des Bundes. “Die Bundesregierung weiß derzeit nicht, was die von ihr veranlassten Maßnahmen im Klimaschutz kosten und wie sie in der Gesamtschau wirken”, heißt es in einem Prüfbericht des Rechnungshofes, über den die “Süddeutsche Zeitung” (Mittwochausgabe) berichtet. “Ihr fehlt ein Verfahren, mit dem sie die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit ihrer Klimaschutzmaßnahmen erfassen kann.” Nötig sei ein “Klimahaushalt”, verlangen die Rechnungsprüfer des Bundes. Darin müsse die […]

Elektroindustrie erhöht Jahresprognose

Hannover: Die Elektroindustrie in Deutschland meldet trotz der derzeitigen Wirtschaftskrise gute Geschäfte. “Wir haben gerade durchaus Rückenwind, auch weil Elektronik-Komponenten bei allen Themen der Energiewende und des Klimaschutzes eine Rolle spielen”, sagte der Präsident des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI), Gunther Kegel, der “Welt” (Montagsausgabe). “Die Produktion in den ersten beiden Monaten war so gut, dass wir die Jahresprognose für 2023 anheben können.” Bislang ist der ZVEI von einer Seitwärtsbewegung mit Nullwachstum ausgegangen. “Aber […]

Betriebserlaubnis für letzte deutsche Atomkraftwerke erloschen

Berlin: Nach über 60 Jahren ist in der Nacht zu Sonntag die kommerzielle Stromproduktion in Deutschland offiziell zu Ende gegangen. Um 22:37 Uhr wurde das AKW Emsland heruntergefahren und vom Netz getrennt, wie RWE am späten Samstagabend mitteilte. Auch für die Reaktoren Isar 2 und Neckarwestheim 2 endete um Mitternacht die Berechtigungen zum Leistungsbetrieb. 1961 hatte das Atomkraftwerk Kahl in Bayern als erster deutscher Meiler mit der Einspeisung von Atomstrom in das öffentliche Netz begonnen. […]

Hofreiter will EU-Sanktionen gegen russische Atomindustrie

Berlin: Bei den Grünen mehren sich die Forderungen, die EU-Sanktionen gegen Russland auch auf die dortige Atomindustrie auszudehnen. “Es ist völlig inakzeptabel, dass europäische Firmen weiterhin Atomgeschäfte mit dem russischen Staatskonzern Rosatom machen”, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, dem “Tagesspiegel am Sonntag”. Das nächste Sanktionspaket müsse auch den Atombereich umfassen, fordert der Grünen-Politiker weiter. Zuvor hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gesagt, dass sich die Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission für die Einbeziehung […]

FDP fordert Kernfusionsgesetz

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert ein eigenes Kernfusionsgesetz. “Die Kernfusion fällt derzeit unter das Atomrecht – obwohl überhaupt keine hoch radioaktiven Abfälle entstehen”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die Kernfusion könne eine wichtige Säule der Stromproduktion werden. Sie produziere umweltfreundliche Energie, unabhängig von Wind und Sonne. Darin sehe er “eine große Chance”, so Dürr. Länder wie Frankreich und Großbritannien seien hier “schon einen Schritt voraus”. “Das zeigt, dass wir schnell tätig werden müssen, […]

Haßelmann verteidigt Abschalten der letzten Atommeiler

Berlin: Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat das Abschalten der letzten drei deutschen Atommeiler in Deutschland zum 15. April als einen “Gewinn an Sicherheit” in der Energieversorgung verteidigt. “Atomkraft ist teuer, sie ist unsicher und sie ist eine Technologie von gestern”, sagte Haßelmann der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Mittwochsausgaben). “Wie wir in Frankreich und Belgien sehen, sind AKW störanfällig und unzuverlässig.” Mit dem Atomausstieg gewinne man in der Energieversorgung an “Sicherheit und Unabhängigkeit”. Jetzt sei der […]

CDU und FDP kritisieren Macrons Aussagen zu China scharf

Berlin: Die Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass Europa unabhängiger von den USA werden und sich nicht in den Taiwan-Konflikt hineinziehen dürfe, ruft in Berlin deutliche Kritik hervor. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der “Bild” (Dienstagausgabe): “Macrons Position wäre keine kluge Strategie für Europa. Wir leben in einer gefährlichen Welt. USA und Europa sollten daher eng zusammenarbeiten.” Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kritisierte den französischen Präsidenten scharf: “Macron scheint von allen guten Geistern verlassen”, sagte Röttgen […]

Wirtschaftsminister hält Atomausstieg für unumkehrbar

Berlin: Der Atomausstieg in Deutschland ist nach Überzeugung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unumkehrbar. Die letzten drei Atomkraftwerke, die am 15. April vom Netz genommen werden, würden “früher oder später in den Rückbau gehen”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Ein Neubau von Kernkraftwerken habe sich immer als “ökonomisches Fiasko” dargestellt – ob in Frankreich, Großbritannien oder Finnland, fügte er hinzu. “Es gibt auch kein Interesse von deutschen Betreibern, neue Atomkraftwerke zu bauen. Unser […]

Agrarministerium will EU-weites Verbot des Kükentötens

Berlin: Das von Cem Özdemir (Grüne) geleitete Bundesagrarministerium will erreichen, dass das Töten männlicher Hühnerküken europaweit verboten wird. “Um den Tierschutz zu verbessern und faire Wettbewerbsbedingungen sicherzustellen, setzt sich das Bundesagrarministerium für ein EU-weites Kükentöten-Verbot ein”, sagte eine Ministeriumssprecherin dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Gemeinsam mit Frankreich habe Deutschland bereits erreicht, dass die Kommission zugesagt hat, einen Legislativvorschlag zur EU-weiten Beendigung der Praxis vorlegen zu wollen. In Deutschland ist das Töten der männlichen Nachkommen von Legehennen seit […]

Syrische Flüchtlinge beantragten 2023 meist in Deutschland Asyl

Valetta: Im laufenden Jahr haben syrische, afghanische und türkische Geflüchtete bislang mehr Asylanträge in Deutschland gestellt als in allen übrigen EU-Staaten zusammen. Bis zum Stand 28. März verzeichnete die EU-Asylagentur (EUAA) jeweils fast 28.000 Asylanträge von Syrern und Afghanen europaweit, wie die “Welt” (Freitagausgabe) berichtet. 67 Prozent der Anträge von Syrern entfielen demnach auf Deutschland und 52 Prozent der Anträge von Afghanen. Von den fast 16.000 türkischen Flüchtlingen, die bisher in diesem Jahr Asylanträge in […]

Ex-SPD-Vertreter fordern Scholz zu Friedensverhandlungen auf

Berlin: Der Historiker Peter Brandt ruft gemeinsam mit Wegbegleitern seines Vaters, des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD), und anderen Vertretern aus dem sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Spektrum zu Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine auf. “Mit jedem Tag wächst die Gefahr der Ausweitung der Kampfhandlungen. Der Schatten eines Atomkrieges liegt über Europa. Aber die Welt darf nicht in einen neuen großen Krieg hineinschlittern”, heißt es in einem Aufruf, der an diesem Samstag in der “Frankfurter Rundschau” veröffentlicht […]

EU einigt sich auf höhere Ziele für Erneuerbare

Brüssel: Die Europäische Union hat sich nach fast zwei Jahren Verhandlungen auf eine Erhöhung der Ziele für erneuerbare Energien geeinigt. So soll der Anteil nachhaltiger Energien 2030 statt 32,5 Prozent nun 42,5 Prozent betragen. Diese Verpflichtung soll für jedes Land einzeln gelten und wird zudem für verschiedene Sektoren konkretisiert. Frankreich konnte sich nicht durchsetzen mit der Forderung, auch Atomkraft in das Ziel mit einzubeziehen. Für die EU als Ganzes gilt ein Ziel von 45 Prozent […]

Greenpeace wirft Scholz Opferung des Klimaschutzgesetzes vor

Berlin: Greenpeace Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der Aufweichung der CO2-Sektorziele vorgeworfen, im Koalitionsausschuss das Klimaschutzgesetz geopfert zu haben. “Kanzler Scholz hat mit einem Kniefall vor der FDP das Klimaschutzgesetz im Kern geopfert und damit den größten klimapolitischen Erfolg seiner eigenen Partei zunichtegemacht”, sagte Geschäftsführer Martin Kaiser dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Ausgerechnet Verkehrsminister Wissing (FDP), der seit Wochen das europa- und klimapolitische Renommee Deutschlands eingerissen hat, entlässt der Bundeskanzler aus der Verantwortung beim […]

Britischer Außenminister verteidigt deutsche Ukraine-Politik

Berlin: Der britische Außenminister James Cleverly hat Deutschland gegen Kritik an seiner angeblich zu zögerlichen Ukrainepolitik verteidigt. “Als der Krieg Russlands gegen die Ukraine begann, haben deutsche Politiker entschlossen und mutig gehandelt”, sagte Cleverly dem “Focus”. Sie hätten daran mitgewirkt, Russland aus dem internationalen Bankensystem zu verbannen, russische Energielieferungen gestoppt, höhere Verteidigungsausgaben angekündigt und militärische Ausrüstung gespendet. “Dies waren keine einfachen Entscheidungen. Man sollte sie eher begrüßen und dankbar dafür sein.” Im Gegensatz zu der […]

Charles III. zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen

Berlin: Der britische König Charles III. und seine Gemahlin Camilla sind am Mittwochnachmittag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Sie wurden mit 21 Salutschüssen am Flughafen Berlin-Brandenburg empfangen. Im Anschluss wird der Monarch als erster Staatsgast überhaupt mit militärischen Ehren am Brandenburger Tor empfangen. Am Abend lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Staatsbankett. Am Donnerstag wird Charles dann auch Bundeskanzler Olaf Scholz treffen und anschließend im Bundestag sprechen. Zum dritten Tag seines Deutschland-Besuchs reist […]

Frauen in der EU bekommen erstes Kind immer später

Wiesbaden: Frauen in der EU bekommen ihr erstes Kind immer später. Im Jahr 2021 waren sie im Schnitt 29,7 Jahre alt, wenn sie zum ersten Mal Mutter wurden, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag mit. Das Durchschnittsalter der Erstgebärenden ist nach vergleichbaren Ergebnissen, die seit 2013 vorliegen, kontinuierlich gestiegen; im Jahr 2013 betrug es noch 28,8 Jahre. Deutschland liegt mit einem Durchschnittsalter von 30,1 Jahren im oberen […]

Staatsbesuch von Charles in Frankreich wegen Streiks verschoben

Paris: Der erste Staatsbesuch in Frankreich von des britischen Königs Charles in seinem neuen Amt wird verschoben. Das teilte der Elysée-Palast am Freitag mit. Grund seien die anhaltenden Proteste gegen die Rentenreform der Regierung, hieß es. Die Reise nach Paris und Bordeaux sollte am Sonntag beginnen, beide Städte werden aber seit Wochen von heftigen Protesten erschüttert. So wurde unter anderem der Eingang zum Rathaus in Bordeaux von Protestlern angezündet. In der kommenden Woche wird Charles […]

CSU warnt Tarifparteien vor Streiks wie in Frankreich

München: CSU-Generalsekretär Martin Huber hat im aktuellen Tarifstreit angesichts des Großstreiktags von Verdi und der Eisenbahngewerkschaft EVG vor einer weiteren Verhärtung des Konflikts gewarnt. “Ich habe auch Verständnis dafür, dass sich die Menschen Sorgen machen angesichts der Preisentwicklung, dass sie sich Sorgen machen, wie sie ihren Alltag noch bestreiten können”, sagte Huber am Freitag den Fernsehsendern RTL und ntv. “Aber wichtig ist halt schon auch immer zu sehen, ist denn so ein Großstreik auch wirklich […]

Weiter klare Mehrheit für Abschaffung der Zeitumstellung

Berlin: Die Deutschen sind im Vergleich mit sechs anderen europäischen Ländern am deutlichsten für die Abschaffung der Zeitumstellung. 75 Prozent hierzulande sprechen sich für ein Ende dieser aus, nur knapp jeder Fünfte (18 Prozent) würde sie behalten wollen, so eine am Freitag veröffentlichte Yougov-Umfrage. Auch Schweden (58 Prozent), Dänen (56 Prozent) und Franzosen (49 Prozent) sind häufiger der Meinung, die Zeitumstellung abzuschaffen, als sie zu behalten. Spanier, Italiener und Briten sprechen sich hingegen für ein […]

Grüne und FDP pochen auf EU-Asylreform

Berlin: FDP und Grüne haben die Bundesinnenministerin aufgefordert, sich für eine bessere Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen in der EU einzusetzen. Es sei gut, dass sich Nancy Faeser (SPD) am Freitag mit anderen Staaten zur Migrationspolitik austausche, sagte der FDP-Innenpolitiker Stephan Thomae der “Welt” (Freitagausgabe). Sie müsse nun aber alles dafür tun, dass es “nicht nur bei Gesprächen bleibt, sondern dass konkrete Ergebnisse dabei herauskommen”. Aktuell gebe es eine “sehr unterschiedliche Verteilung” von Flüchtlingen innerhalb […]

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