Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt im Krieg gegen Russland auf einen Sieg der Ukraine und verändert damit die Tonlage ihrer Partei. […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker und Experten sehen gravierende Probleme für die Gesellschaft und das gesamte parlamentarische System wegen der fehlenden Repräsentanz weiter Bevölkerungsschichten im […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München hat die Ankündigung der Lieferung weiterer schwerer Waffen an die […]
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine lehnt die von Moskau angekündigte Waffenruhe zum orthodoxen Weihnachtsfest am Freitag und Samstag dieser Woche ab. Russland müsse zuerst […]
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Auch am Silvestertag hat es in der Ukraine neue Raketenangriffe aus Russland gegeben. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach am Samstag von […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Debatte über Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine hat sich CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter gegen einen Waffenstillstand als Vorbedingung für […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) übt kurz vor Weihnachten scharfe Kritik am Regierungsbündnis. Der “Bild” sagte der FDP-Politiker für deren Heiligabend-Ausgabe: “Viele […]
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker hat eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre abgelehnt. “Unter dem Strich spricht mehr […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat den Vorschlag von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) für eine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Verhaftungen in der “Reichsbürger”-Szene gibt es im Präsidium des Bundestages und unter führenden Abgeordneten inzwischen weitgehende Überlegungen, wie die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat nach dem Totalausfall des Schützenpanzers “Puma” bei Schießübungen eine schnelle Aufklärung versprochen und einen Nachkauf vorerst […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Berichten über die fehlende Einsatzbereitschaft des Schützenpanzers Puma innerhalb der Bundeswehr zeigen sich Verteidigungspolitiker im Bundestag alarmiert. “Die `Division 2025` […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Regeln für den Emissionshandel in der EU sollen verschärft werden. Darauf hätten sich Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten in […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, regiert mit einer Kampfansage auf den jüngsten Bestechungsskandal und kündigt neue Schritte zur Korruptionsbekämpfung […]
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat es im Moment nicht leicht. Eine Krise reiht sich an die nächste und in Berlin wird schon gemunkelt, wie lange […]