Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hans Modrow, vorletzter DDR-Regierungschef, ist tot. Er starb in der Nacht zu Samstag im Alter von 95 Jahren, teilte die Linksfraktion […]
Parlament
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, ist in den eigenen Reihen in die Kritik geraten, weil er sich seine […]
Im vergangenen Jahr wurde aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Bundeswehr-Sondervermögen kein einziger Euro ausgegeben. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr wurde aus dem […]
Die Osteuropabank EBRD hält es für möglich, dass die Kosten für einen Aufbau der Ukraine auf mehr als eine Billion Euro anwachsen. Berlin (dts Nachrichtenagentur) […]
Im Streit um die Regeln für die zukunftsträchtige Wasserstoffwirtschaft erhöhen die EU-Abgeordneten den Druck. Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Regeln für die […]
Die Parteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat den Vorstoß der Union zur Wahlrechtsreform entschieden abgelehnt. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU gehen im Streit um ein neues Wahlrecht zur Verkleinerung des Bundestages auf die Ampelkoalition zu. Das geht aus […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat die Verbrechen an den Jesiden im Irak durch die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) als Völkermord anerkannt. Ein entsprechender […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Henning Otte (CDU), will dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht die übliche Schonfrist […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Nato-General Hans-Lothar Domröse geht nicht davon aus, dass die Ukraine die russische Armee vernichten kann. “Die Ukrainer kämpfen mit westlichen Waffen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl Bulgarien offiziell über Monate Waffenlieferungen an die Ukraine verweigerte, hat die Regierung in Sofia ab dem Frühjahr 2022 über Zwischenhändler […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition hat einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht vorgelegt, der eine Festlegung der Größe des Bundestags auf 598 Abgeordnete vorsieht. Anders als […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Reaktionen auf Saskia Eskens Aussage, sie wünsche sich einen Sieg der Ukraine, fallen in der SPD gemischt aus. Der Verteidigungspolitiker […]
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der Ukraine polnische Leopard-2-Panzer zu übergeben, schließt sich die Opposition im Land dem […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Ankündigung Polens begrüßt, der Ukraine etwa zehn Kampfpanzer vom Typen Leopard 2 zu liefern. “Polen zeigt […]