Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), fordert neben dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro höhere Haushaltsmittel für die Bundeswehr. Sie […]
Recht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken bringt zur Finanzierung von “Entlastungen” Steuererhöhungen für Topverdiener ins Spiel. “In den vergangenen zweieinhalb Jahren sind die hohen […]
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesnetzagentur hat erstmals eine Unterversorgung mit Telekommunikationsdiensten nach dem neuen Recht auf Versorgung festgestellt. “Wir stellen heute zum ersten Mal […]
London (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Chelsea trennt sich von seinem Trainer Thomas Tuchel. Das teilte der Verein am Mittwoch mit. Die neuen Eigentümer seien […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Israels Präsident Jitzchak Herzog hat bei einer Rede im Bundestag einen gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus angemahnt. “Wir müssen Antisemitismus und Rassismus […]
Celle (dts Nachrichtenagentur) – Sozialhilfeempfänger können trotz der deutlich gestiegenen Preise keinen Inflationsausgleich einklagen. Für eine entsprechende gerichtliche Anordnung bestehe “keine rechtliche Grundlage”, heißt es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warnt vor zunehmendem Frust der Bürger aufgrund der steigenden Energiepreise. Die Menschen bräuchten “ein klares Signal”, sagte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Staatsrechtler sehen keine rechtlichen Probleme bei der Gasumlage für die Verbraucher zur Stützung der Gasimporteure. Joachim Wieland, Professor für Öffentliches […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl die von der Regierung angeordnete Abschaltung der Schaufensterbeleuchgtung ab 22 Uhr eine Mehrheit der Deutschen für richtig hält, sehen vor […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grüne Jugend kritisiert den eigenen Wirtschaftsminister Robert Habeck für seine Gasumlage mit scharfen Worten. “Die Regierung sollte das Wohl der […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefs internationaler und europäischer Gewerkschaften haben scharfe Kritik an der jüngst ratifizierten Arbeitsmarktreform in der Ukraine geäußert und ein Eingreifen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann appelliert an die Bevölkerung zur Geschlossenheit, auch wenn persönliche Opfer gebracht werden müssten. “Wir erleben eine Systemauseinandersetzung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) sollten Urlauber künftig beim Buchen von Flügen oder Reisen nicht mehr vorab zu Kasse gebeten […]
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt vor den Folgen der Energiekrise für den Aufbau Ost. “Ich habe jetzt seit drei Jahrzehnten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Damit das vor einem Jahr beschlossene Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 eingeführt werden kann, plant Familienministerin Lisa Paus (Grüne) […]