Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der festgestellten Missbrauchsdarstellungen an Kindern und Jugendlichen im Internet ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Die Polizei verzeichnete einen […]
Recht
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert die Bundesregierung auf, das beschlossene Entlastungspaket nachzubessern und auch Rentnern 300 Euro Energiegeld zu zahlen. […]
Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Rechtsexperten der Ruhr-Universität Bochum haben die juristischen Vorbehalte der Bundesregierung gegen einen Weiterbetrieb der letzten sechs deutschen Kernkraftwerke als “wenig überzeugend” […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrat wird den von der Bundesregierung vorgesehenen Regelungen für das Recht auf schnelles Internet voraussichtlich nicht zustimmen. Insbesondere die darin […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich offen dafür gezeigt, eingefrorene russische Währungsreserven für den Wiederaufbau der Ukraine einzusetzen. “Es wäre ein […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Umsatzsteuerpflicht von Sportvereinen hat das Bundesfinanzministerium eine weitere Steuerfreiheit zugesichert. “Unsere vielen gemeinnützigen Sportvereine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP lehnt eine Anhebung der Grundsicherung (Hartz IV) im Zuge der geplanten Umwandlung zum Bürgergeld entschieden ab. “Im Koalitionsvertrag haben […]
Münster (dts Nachrichtenagentur) – Der Religionssoziologe Detlef Pollack geht nicht davon aus, dass die Spitze der katholischen Kirche die aktuelle Krise aus eigener Kraft bewältigen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zehnte abhängig Beschäftigte in Deutschland arbeitet auch an Sonn- und Feiertagen, jeder Siebte auch abends und fast jeder Zwanzigste leistet […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der für Mittwoch angesetzten Orientierungsdebatte zur Neuregelung der Sterbehilfe haben Patientenschützer alle bisher vorliegenden Gesetzentwürfe als verfehlt kritisiert. “Mit keinem […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um bundesweit mehr Windräder aufstellen zu können, will die Bundesregierung neue Mindestabstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden abschaffen. In einem Referentenentwurf zur […]
Wenn die Kirche die Archive nicht öffnen wolle, dann halte er das für rechtswidrig. Die Berufsgenossenschaft VBG, einer der größten Unfallversicherer, hatte die katholische Deutsche […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO drängt Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum Tag des Sieges über Nazideutschland, die Kampfhandlungen in der Ukraine einzustellen. “Ich rufe […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am 8. Mai mit einer Fernsehansprache an die Bundesbürger gewendet. Hier ist der Redetext im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Soforthilfen für die Ukraine, Moldau und Georgien aufgestockt. “Mir ist es wichtig, dass Deutschland die […]