Neu-Delhi: Beim G20-Gipfel in Neu-Delhi sind die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer am Sonntag zu ihrer dritten und letzten Arbeitssitzung zusammengekommen. Unter […]
Union
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ruft CDU und CSU dazu auf, beim Thema Migration im “Deutschland-Pakt” mitzuwirken. “Die Union redet unser Land schlecht, jetzt kann […]
Neu-Delhi: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Abschlusserklärung des G20-Gipfels in Neu-Delhi gelobt. Es sei wichtig, “dass erneut hier klare Worte gefunden wurden, die klarmachen, […]
Neu-Delhi: Die Afrikanische Union (AU) wird Ständiges Mitglied der G20. Eine entsprechende Entscheidung war der erste Beschluss, den die bisherigen Mitglieder bereits wenige Minuten nach […]
Berlin: Das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit an einem Entwurf eines “Bundespartizipationsgesetzes”. Das berichtet die “Welt am Sonntag”. Auf die Umsetzung des Vorhabens hatten sich SPD, Grüne […]
Neu-Delhi: Als einer der letzten Teilnehmer des G20-Gipfels ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen in Begleitung seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) in der indischen […]
Berlin: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kritisiert die Union in der Debatte über die Bürgergelderhöhung scharf. “Ich halte überhaupt nichts davon, bedürftige Leute gegen fleißige Leute […]
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält eine Koalition zwischen der Union und den Grünen im Bund für möglich und geht damit erneut auf […]
Berlin: Der SPD-Abgeordnete und amtierende Vorsitzende des Innenausschusses, Lars Castellucci, hat das Vorgehen der Union gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Innenausschuss kritisiert. Es würden […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Abberufung von Arne Schönbohm von der Spitze des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) verteidigt und mögliche […]
Berlin: Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, hat den sogenannten “Deutschland-Pakt” von Kanzler Olaf Scholz als “Fake-Angebot” bezeichnet. “Der Deutschlandpakt ist ein […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) ein Gesprächsangebot über den von ihm vorgeschlagenen “Deutschland-Pakt” unterbreitet. Wie die “Rheinische Post” (Freitagsausgabe) berichtet, […]
Neu-Delhi: Die G20-Nationen haben sich offenbar darauf geeinigt, der Afrikanischen Union den Status einer ständigen Mitgliedschaft zu gewähren. Es werde erwartet, dass die Staats- und […]
Berlin: Eine knappe Mehrheit der Deutschen (51 Prozent) ist gegen die Einführung eines Industriestrompreises, bei dem der Staat mithilfe von Steuergeldern einen Teil der Stromkosten […]
Berlin: Einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Heizungsgesetz hat Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) deutliche Kritik am Verfahren geübt. “Wenn man schon […]