Berlin: Im Streit um die Kindergrundsicherung sieht Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Verantwortung. “Jetzt ist es auch an der Zeit, dass […]
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Berlin: Im Streit der Ampel-Koalition um die Einführung einer Kindergrundsicherung hat SPD-Vizefraktionschef Sönke Rix von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) ein detailliertes Konzept für ihre Zwölf-Milliarden-Euro-Forderung […]
Berlin: Nach den Streitigkeiten der “Ampel”-Koalition in den letzten Wochen glauben nur 14 Prozent der Bundesbürger, dass die Koalitionsparteien nun – wie von den Spitzen […]
Berlin: Linken-Chef Martin Schirdewan fordert im Ampel-Streit über die Finanzierung der Kindergrundsicherung ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). “Mir fehlt jedes Verständnis für diesen […]
Berlin: Viele Polizisten treten laut einer Studie stereotypen, menschenfeindlichen Aussagen nicht eindeutig ablehnend gegenüber. Es gebe zwar nur eine “sehr kleine Gruppe”, die “durchgängig problematische […]
Berlin: Nach monatelangem Stillstand und Streit mit der Slowakei kann das zentrale Wartungszentrum für das von Deutschland an die Ukraine gelieferte Militärmaterial seine Arbeit aufnehmen. […]
Berlin: Angesichts der anhaltenden Debatten über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses wirft die Union der Ampel Arbeitsverweigerung vor. “Ständiger Streit und handwerkliches Unvermögen – mit dieser […]
Berlin: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Darstellung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gekontert, wonach für die Kindergrundsicherung kein Geld da sei. “Einfach Nein zu sagen […]
Berlin: In der Bundesregierung bahnt sich neuer Streit über die Höhe des geplanten Förderprogramms für den geplanten Zwang zum Heizungstausch an. “Bei der Umstellung werden […]
Berlin: Im Streit um die Kindergrundsicherung beharrt Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) auf zusätzliche Mittel und eine Erhöhung der Leistungen. “Vor dem Hintergrund der hohen Inflation […]
Berlin: Nur wenige Tage nach der vorläufigen Einigung in der Verkehrs- und Klimapolitik droht der Ampel-Koalition bei der Kindergrundsicherung neuer Streit. Die ablehnende Haltung von […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ärgert sich nach eigenen Angaben derzeit mehr über den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als über seinen Kabinettskollegen und Wirtschaftsminister […]
Berlin: Der heftige Streit in der Ampel-Koalition schlägt sich vorerst nicht in den von Insa gemessenen Umfragewerten der Parteien nieder. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut […]
Berlin: Nach der Einigung der Ampel-Koalition im Streit um das Verbot von Gas- und Ölheizungen, sind weitere Details bekannt geworden. Anders als im ursprünglichen Gesetzentwurf […]
Berlin: Im Streit über ein staatliches Flüssiggasterminal vor der Ostseeinsel Rügen hat sich die Unionsfraktion im Bundestag hinter das Protest-Bündnis gestellt. “Offensichtlich sieht die Bundesregierung […]