Stuttgart: Angesichts des schleppenden Absatzes von Elektroautos mehren sich Forderungen aus der Autoindustrie nach einem längeren Festhalten an der traditionellen Verbrennertechnologie. Der Vorstandschef des baden-württembergischen […]
Wahlen
Dresden: Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) unterstützt die umstrittene Forderung des Papstes nach Verhandlungen im Ukraine-Krieg und fordert einen Waffenstillstand. “Papst Franziskus ist ein […]
Berlin: Nachdem in Russland ein Mitschnitt von einem internen Gespräch deutscher Luftwaffenoffiziere veröffentlicht wurde, warnt die Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger vor weiteren russischen Sabotageaktionen in den […]
Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat davor gewarnt, nach der Rede zur Lage der Nation von Russlands Präsident Wladimir […]
Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde der Partei “Die Partei” gegen die Einführung einer Sperrklausel bei Europawahlen als unzulässig verworfen. Das teilte das Gericht am […]
Straßburg: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt darauf, einen EU-Kommissar für Verteidigung einzuführen. “Das Thema Verteidigung bedarf ungeteilter Aufmerksamkeit”, sagte sie am Mittwoch im EU-Parlament […]
Berlin: Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September […]
Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, bei der Landtagswahl im Herbst Wähler von der AfD zurückgewinnen zu können. Das gelte zumindest für jene, […]
Berlin: Die Union hat den Vorstoß von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zurückgewiesen, das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen von 18 auf 16 abzusenken. “Volljährigkeit und Wahlalter […]
Berlin: Die Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf 16 zu senken, ist im Präsidium des Parlaments auf ein geteiltes […]
Berlin: Sahra Wagenknecht möchte mit ihrer neu gegründeten Partei BSW regieren und dafür auch mit der CDU über Koalitionen verhandeln. Nach den Wahlen in Ostdeutschland […]
Brüssel: Vor den Europawahlen warnt EU-Kommissarin Vera Jourova vor einem russischen Informationskrieg. “Russland ist der Meister der Gehirnwäsche und der Verbreitung von Propaganda”, sagte die […]
Berlin: Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würde sie laut der Erhebung […]
Berlin: Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang ruft Deutschland dazu auf, sich auf eine mögliche weitere Präsidentschaft von Donald Trump vorzubereiten. “Die USA sind im Moment weiterhin […]
München: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will nicht einmal im Scherz etwas von Ambitionen auf das Kanzleramt wissen. Wüst sagte am Samstag dem Fernsehsender […]