Wiesbaden: Die Wirtschaft und die privaten Haushalte in Deutschland haben im Jahr 2019 rund 71 Milliarden Kubikmeter Wasser aus der Umwelt entnommen. Die Wasserentnahme sank […]
Recht
909 Beiträge
Tel Aviv: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel am Dienstag als erster Regierungschef dem Land einen Solidaritätsbesuch […]
Berlin: Die Jusos und die Jugendorganisation der palästinensischen Fatah gehen künftig getrennte Wege. “Die Verurteilung von Gewalt und Terror war und wird immer die Grundlage […]
Berlin: Die Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass Israel das Recht hat, sich nach dem Hamas-Angriff militärisch zur Wehr zu setzen. Das meldet “Bild” […]
Berlin: Angesichts gravierender Ausstattungsmängel bei der Bundespolizei fordert die SPD Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf, seinen Widerstand gegen das neue Bundespolizeigesetz aufzugeben. Die aktuelle Lage […]
London/Tel Aviv: Der britische Außenminister James Cleverly unterstützt Israels Recht auf Selbstverteidigung, mahnt zugleich aber zu einer Minimierung der zivilen Opfer im Gazastreifen. “Es liegt […]
Berlin: SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat eine weitere Beschränkung von Klagemöglichkeiten gefordert, um für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu sorgen. “Es […]
Berlin: Die SPD prescht in der Debatte um eine “Entkriminalisierung” des Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr mit einem weitgehenden Vorschlag vor. Bislang gilt das Fahren ohne […]
Düsseldorf: Angesichts der Gewaltaufrufe durch die Hamas, hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) versichert, dass die deutschen Sicherheitsbehörden vorbereitet seien und das Schutzniveau noch mal deutlich […]
Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag nach Israel. Deutschland stehe im Konflikt mit der Hamas “unverbrüchlich an Israels Seite”, sagte sie am Morgen. […]
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will mehr Herkunftsländer als “sicher” deklarieren, um die Zahl der Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive zu verringern. “Wir haben Menschen, die […]
Amman: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Gewalt gegen Zivilisten in Israel und den Palästinensergebieten verurteilt. “Wir lehnen die Praktiken der Tötung oder Misshandlung von Zivilisten […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani, auch über das Schicksal der von der […]
Berlin: Die SPD weist die Forderungen aus der Union zurück, der AfD unter bestimmten Umständen einen Posten im Bundestagspräsidium zuzugestehen. “Wieder einmal übernimmt die CDU […]
München: Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich deutlich aufgehellt. Der vom Münchner Ifo-Institut berechnete Index stieg im September auf -14,4 Punkte, nach -19,9 im August. […]