Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erleichtert über die vergleichsweise ruhige Silvesternacht gezeigt, zugleich aber schnelle Konsequenzen nach Attacken gegen Einsatzkräfte gefordert. “In Berlin […]
Politik
22657 Beiträge
Berlin: Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, fordert eine “neue Härte” der Sicherheitsbehörden in Deutschland. “Der Staat darf keine Naivität mehr zeigen”, sagte […]
Berlin: Der Deutsche Städtetag warnt davor, sich mit dem Rückgang von Krawallen und Angriffen in der Silvesternacht zufriedenzugeben. “Jeder Angriff auf Feuerwehr, Rettungsdienste und Polizei […]
Berlin/Karlsruhe: Die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind, ist im vergangenen Jahr nur noch leicht gestiegen. Das berichtet die “Neuen […]
Berlin: SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese wertet das Vorgehen der Polizei in der Silvesternacht in Berlin und in anderen Städten als Erfolg. “Das harte Durchgreifen war konsequent […]
Berlin: Trotz aller Drohungen rechnet der Militärexperte Carlo Masala vorerst nicht mit einer Invasion Chinas in Taiwan. “Ich glaube nicht, dass das ein realistisches Szenario […]
Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt seine Partei vor einem Bruch mit Angela Merkel und äußert die Hoffnung, die Altkanzlerin als Unterstützerin im kommenden Bundestagswahlkampf einsetzen […]
Berlin: In der Debatte um das Bürgergeld verteidigt FDP-Fraktionschef Christian Dürr die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Sanktionen für Jobverweigerer zu verschärfen. “Wer […]
Berlin: Zum Start des umstrittenen Heizungsgesetzes fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm einen höheren Preis für den Ausstoß von Klimagasen. “Die CO2-Bepreisung zu stärken und dann […]
München: Der Militärexperte Carlo Masala hält Europa für weitgehend unvorbereitet auf eine Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident. Er sehe “weder bei der Bundesregierung noch […]
Berlin: Das Jahr 2024 hat begonnen und bringt viele Änderungen. Unter anderem steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,00 auf 12,41 Euro pro Arbeitsstunde. Die Entgeltgrenze […]
Kopenhagen: Dänemarks Königin Margrethe II. hat bei der am Silvesterabend im dänischen Fernsehen ausgestrahlten Neujahrsansprache ihre Abdankung angekündigt. Sie werde zum 14. Januar die Amtsgeschäfte […]
München: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) drängt auf einen Ausbau des Bevölkerungsschutzes in Deutschland. “Anfang des Jahres werden wir uns mit dem Thema Bevölkerungsschutz als […]
Moskau: Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen politischen Kurs für das kommende Jahr bekräftigt. Ohne die Ukraine wörtlich zu erwähnen, sagte er in seiner Neujahrsansprache, […]
Berlin: Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im niedersächsischen Hochwassergebiet fordert die Union konkrete Hilfen für die Betroffenen. “Der Besuch darf kein Touristenbesuch […]